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News-UAVD
 
26.03.08 / Aufruf an die Automatenhersteller!
Mittwoch, 26. März 2008
Aufruf an die Automatenhersteller!

Dringend einzuleitende Maßnahmen, damit der Kauf (die Übernahme) von zugelassenen Glücksspielgeräten (lt. § 33c GewO) nicht länger ein Glücksspiel für die Automatenaufsteller ist.

<UAVD_AUFRUF>

Letzte Aktualisierung ( Mittwoch, 7. Mai 2008 )
 
17.02.08 / Umsatzbesteuerung von Glücksspiel mit Geldeinsatz
Montag, 17. März 2008

Umsatzbesteuerung von Glücksspiel mit Geldeinsatz vor dem BFH

Mit Datum vom 17. März 2008 wurden zur weitern Aufklärung über die komplexe Thematik der Besteuerung von Glücksspiel mit Geldeinsatz, vom UAVD-Justiziar Assessor jur. Lutz Wöhler die rechtlichen Gesichtspunkte zu dem vor dem Bundesfinanzhof anhängigen Revisionsverfahren zu Aktenzeichen: XI R 79/07, gegen das Urteil des FG Niedersachsen vom 18.10.2007 zu Aktenzeichen: V K 137/07, innerhalb einer kurzgutachterlichen Stellungnahme zusammengefasst.

Letzte Aktualisierung ( Montag, 17. März 2008 )
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22.01.08 / Ferngesteuerte-Geldentnahme: Magic oder reality?
Dienstag, 22. Januar 2008

Es gibt die Spielverordnung
Es gibt eine Spielverwaltungsvorschrift
Es gibt die Richtlinien der PTB
Es gibt eine BMWI-Anweisung und es gibt da noch einen "sehr kleinen Kreis"

Die Personen des "sehr kleinen Kreises" befinden sich teilweise noch heute in den gleichen Positionen. Was muss es noch geben bzw. abgeschafft werden, damit Rechtsicherheit u.a. durch Transparenz beim Glücksspiel mit Geldeinsatz Einzug hält?

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16.01.08 / SpielV & PTB-RL: Frage und Antwortspiel der PTB
Mittwoch, 16. Januar 2008

Frage und Antwortspiel der PTB

Die PTB hat „Fragen & Antworten" veröffentlicht zum Thema BMWI-Anweisung bzw. zur Überprüfung von Spielgeräten gemäß §7 SpielV.

Leider sind zwei Fragen nicht zu finden: Wer hat diese Umstände zu verantworten und wer soll das bezahlen?

Das bisherige Zulassungsverfahren stellt die Amtlichkeit einer PTB-Zulassung grundsätzlich in Frage und lässt an der Kompetenz des BMWI Zweifel aufkommen. - Auch zukünftig werden die Automatenaufsteller allein auf das rechtmäßige Handeln der Gerätehersteller vertrauen müssen. - Bis zur nächsten BMWI-Anweisung!

Externe Links

<Fragen & Antworten zum "Geräte-TÜV">

<Fragen & Antworten zur BMWI-Anweisung>

 
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